Positionen und Stellungnahmen

Positionen und Stellungnahmen

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Isabell Halletz

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Stellungnahme des Arbeitgeberverbandes Pflege e.V. zum Referentenentwurf eines Entwurfes eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG)

Die Anzahl der pflegebedürftigen und zu versorgenden Menschen wird weiter steigen. Das Personal, um diese Menschen zu versorgen, wird demografisch…

Stellungnahme des Arbeitgeberverbandes Pflege e.V. zum Entwurf eines Gesetzes zur Unterstützung und Entlastung in der Pflege (Pflegeunterstützungs- und entlastungsgesetz – PUEG) mit Stand vom 20. Februar 2023

Der Arbeitgeberverband Pflege e.V. (AGVP) bewertet den vorgelegten Gesetzentwurf als äußerst enttäuschend für die Altenpflege in Deutschland. Der Gesetzgeber bleibt…

Der Arbeitgeberverband Pflege e.V. fordert den Gesetzgeber auf, die Frist des Inkrafttretens des GVWG um ein Jahr, auf den 1. September 2023, zu verschieben

Stellungnahme des Arbeitgeberverbandes Pflege e.V. zur Formulierungshilfe des Bundesministeriums für Gesundheit als Einfügung in den Entwurf der Formulierungshilfe zum Pflegebonusgesetz…

Stellungnahme des Arbeitgeberverbandes Pflege e.V. zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung und Pflege – VersorgungsverbesserungsG (GPVG) des Bundesministeriums für Gesundheit mit Stand vom 06.08.2020

Mit vorliegendem Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit soll die gesundheitliche und pflegerische Versorgung zeitnah und nachhaltig verbessert werden. Besonders zu…

Stellungnahme des Arbeitgeberverbandes Pflege e.V. zum Entwurf eines Gesetzes der Bundesregierung zur Stärkung von intensivpflegerischer Versorgung und medizinischer Rehabilitation in der gesetzlichen Krankenversicherung (Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz – GKV-IPReG)

Der Arbeitgeberverband Pflege unterstützt das Ziel des Gesetzentwurfes, die qualitätsgesicherte Versorgung pflegebedürftiger Personen mit einem besonders hohen Bedarf an medizinischer…

Entwurf eines Zweiten Gesetzes und die Stellungnahme des AGVP zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite

Stellungnahme des AGVP zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite. Ebenfalls…

Stellungnahme zum Reha- und Intensivpflege-Stärkungsgesetz (RISG)

Der AGVP unterstützt das Ziel des Referentenentwurfes, die qualitätsgesicherte Versorgung pflegebedürftiger Personen mit einem besonders hohen Bedarf an medizinischer Behandlungspflege…

Stellungnahme zum Referentenentwurf der Bundesregierung eines Gesetzes für bessere Löhne in der Pflege (Pflegelöhneverbesserungsgesetz)

Dass der Arbeitgeberverband Pflege e.V. (AGVP) eine faire Vergütung in der Altenpflege unterstützt, hat er mit der Antragstellung auf Einberufung…

Stellungnahme des Arbeitgeberverbandes Pflege e.V. zum Referentenentwurf eines Gesetzes für eine bessere Versorgung durch Digitalisierung und Innovation (Digitale Versorgung-Gesetz – DVG) des Bundesministeriums für Gesundheit

Der Arbeitgeberverband Pflege e.V. sieht in der Digitalisierung eine bedeutsame Lösungsmöglichkeit zur Sicherung der sektorenübergreifenden und multidisziplinären Gesundheitsversorgung. Vor allem…

Stellungnahme des AGVP und der BAGAP zum Gesetzesentwurf der Bundesregierung zum Entwurf eines Fachkräfteeinwanderungsgesetzes

Im vorliegenden Gesetzesentwurf der Bundesregierung zum Entwurf eines Fachkräfteeinwanderungsgesetzes (BT-Drucksache 19/8285) werden Regelungen zur Einwanderung von Fachkräften und weiteren Personen…

Stellungnahme des Arbeitgeberverbandes Pflege e.V. zur Öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Gesundheit

Herr Greiner wird heute als Sachverständiger des AGVP an der Öffentlichen Anhörung im Ausschuss Gesundheit zum Thema Pflegeversicherung teilnehmen. Im…

Stellungnahme des Arbeitgeberverbandes Pflege e.V. zum Referentenentwurf der Bundesregierung eines Gesetzes über Verbesserungen bei der Festlegung von Arbeitsbedingungen in der Pflegebranche

Dass der Arbeitgeberverband Pflege e.V. (AGVP) eine faire Vergütung in der Altenpflege unterstützt, hat er mit der Antragstellung auf Einberufung…

Stellungnahme des Arbeitgeberverbandes Pflege e.V. zum Referentenentwurf eines Fachkräfteeinwanderungsgesetzes des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat

Der Arbeitgeberverband Pflege e.V. erachtet es als zwingend notwendig, einheitliche Regelungen zur Beschäftigung und Rekrutierung ausländischer Pflegekräfte sowie den Prozess…

Stellungnahme zum Referentenentwurf Verordnung über die Finanzierung der beruflichen Ausbildung in der Pflege sowie zur Durchführung statistischer Erhebungen (Pflegeberufe-Ausbildungsfinanzierungsverordnung – PflAFinV)

Stellungnahme des Arbeitgeberverbandes Pflege e.V. zum Referentenentwurf Verordnung über die Finanzierung der beruflichen Ausbildung in der Pflege sowie zur Durchführung…

Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Pflegepersonals (Pflegepersonal-Stärkungs-Gesetz – PpSG)

Stellungnahme des Arbeitgeberverbandes Pflege e.V. zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Pflegepersonals (Pflegepersonal-Stärkungs-Gesetz – PpSG) des Bundesministeriums für Gesundheit…

Stellungnahme des Arbeitgeberverbandes Pflege e.V. zum Referentenentwurf Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für die Pflegeberufe (PflAPrV)

Der Arbeitgeberverband Pflege e.V. (AGVP) hat sich seit Beginn der Diskussionen gegen die Einführung der generalistischen Pflegeausbildung ausgesprochen, da wir…

Stellungnahme des Arbeitgeberverbandes Pflege zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit

Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Gesetze (Drittes Pflegestärkungsgesetz – PSG III)