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Krankenhaus und Pflegeheim: Organisierte Verantwortungslosigkeit bringt Versorgung in Gefahr

Angesichts der Krise bei Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen sorgt sich der Arbeitgeberverband Pflege (AGVP) um die medizinisch-pflegerische Versorgung. AGVP-Präsident Thomas Greiner appelliert an die Verantwortlichen, die Versorgung zu sichern.

AGVP-Präsident Thomas Greiner: „Seit zwei Jahren kämpfen Pflegeheime und Krankenhäuser um ihre Existenz. Infolge beispielloser Insolvenzwellen und eines Versorgungsabbaus schwanken die beiden Säulen der Gesundheitsversorgung. Dazu kommt eine tiefe Verunsicherung bei Beschäftigten, Bewohnern und Angehörigen.

Grund für die Krise ist die organisierte Verantwortungslosigkeit von Kassen und Sozialhilfeträgern, Bund und Ländern. Kassen und Sozialhilfeträger verschleppen die Zahlung der erbrachten Leistungen und lassen die Heimbetreiber am langen Arm verhungern. Beispielsweise werden nachgewiesene Lohnsteigerungen für das Pflegepersonal nicht zeitnah refinanziert. Die Bundesländer investieren kaum bis gar nicht in die Infrastruktur – deshalb fehlt den Heimen Spielraum für Instandhaltung und Modernisierung, zum Beispiel bei Digitalisierung und Klimaanpassung. Der Bund hat es bisher nicht geschafft, mit einem neuen gesetzlichen Rahmen den Pflegeheimen und
-diensten die Versorgung von immer mehr Pflegebedürftigen zu ermöglichen. Die Folge: Insolvenzen, Schließungen und Versorgungsabbau in der Fläche. Die Verantwortlichen müssen sich endlich am Riemen reißen, sonst droht ein gesundheits- und sozialpolitisches Desaster.

Hintergrund

In ihrer heutigen Pressekonferenz hat die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) auf die Gefährdung der Versorgung in Krankenhäusern hingewiesen. Demnach waren 2023 40 Klinik-Standorte von Insolvenz betroffen. Die Mehrzahl der Kliniken rechnet mit einer dramatischen Verschärfung der Versorgungslage. In der Altenpflege mussten 2023 über 800 Heime und Dienste Insolvenz beantragen oder sogar schließen. Trotz steigenden Bedarfs wurden laut dem GKV-Spitzenverband Pflegeplätze abgebaut.

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